Digitalisierung in Deutschland: Drastische Budgetkürzung für 2024
Die Digitalisierung in Deutschland erfährt 2024 eine enorme Budgetkürzung, von 377 Millionen Euro auf lediglich drei Millionen Euro. Experten befürchten signifikante Einbrüche, besonders im Bereich digitaler Identitäten.
Deutliche Einschnitte für die Digitalisierung
Wie die FAZ berichtet, sind für das kommende Jahr starke Kürzungen im Bereich der Digitalisierung vorgesehen. Besonders betroffen ist das Online-Zugangsgesetz (OZG), dessen Budget von 377 Millionen Euro auf drei Millionen Euro schrumpfen soll. Trotz des Ziels, bis Ende 2022 einen Online-Zugang zu ermöglichen, gestaltete sich die Folgen der Umsetzung als problematisch.
Reaktionen aus den Bundesländern
Schleswig-Holstein zeigt sich besorgt über die Kürzungen, die die digitalen Projekte weiterhin blockieren könnten. Ein aktuelles Projekt des Landes, ein digitaler Wohngeldantrag, leidet bereits unter der mangelnden finanziellen Unterstützung durch den Bund.
Politische Meinungen und Kritik
Zahlreiche Bundestagsabgeordnete, sowohl von der Regierung als auch von der Opposition, kritisieren die Budgetkürzungen. Ihnen fehlen 575 Millionen Euro für das geplante OZG 2.0 und Mittel für laufende Projekte. Die Bedenken hinsichtlich eines Stillstands in der Digitalisierung werden immer lauter. Die Unions-Haushaltspolitikerin Franziska Hoppermann kritisierte scharf die aktuelle „desaströse Digitalpolitik“ der Regierung.
Budgetsicherung und andere betroffene Projekte
Ein offizieller Sprecher betont jedoch, dass die Finanzierung für das kommende Jahr gewährleistet sei, unter anderem durch Nutzung von „Ausgaberesten“ aus vorherigen Haushaltsjahren und erhöhten Mitteln für die FItko. Es wird jedoch auch darauf hingewiesen, dass nicht nur die Verwaltungsdigitalisierung betroffen ist. Das Budget für die Entwicklung digitaler Identitäten wird ebenfalls reduziert, von 60 Millionen auf 40 Millionen Euro. Obwohl digitale Identitäten entscheidend sind, fehlt es an einer klaren Strategie, was ebenfalls auf Kritik stößt.
Was bedeutet das für die Zukunft?
Die vorgenommene drastische Budgetkürzung beleuchten deutlich die aktuellen Herausforderungen in der deutschen Digitalpolitik und werfen Fragen bezüglich der zukünftigen Ausrichtung auf.
Quelle: Computer Base
Weitere Informationen zur Digitalisierung in Deutschland finden Sie hier:
www.centron.de/2021/02/15/ressourcen-einsparen-mit-digitalen-prozessen/
